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Die Schutzschrift in zivilrechtlichen Verfahren

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Valentin Spernath

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Beschreibung Die Schutzschrift war bisher überwiegend im Verfahren der einstweiligen Verfügung und des Arrests anerkannt. Valentin Spernath stellt die Diskussion über die Schutzschrift auf eine breitere Grundlage, indem er ihren Charakter als allgemeines Instrument des Zivilverfahrensrechts herausarbeitet. Er veranschaulicht, dass sie in allen Verfahren eine Rolle spielt, in denen eine Anhörung des Antragsgegners durch das Gericht vor einer Entscheidung durch Gesetz ausgeschlossen oder in das gerichtliche Ermessen gestellt ist. Sie bewirkt den Ausgleich zwischen den durch die Verfassung gewährleisteten Garantien des rechtlichen Gehörs des Antragsgegners einerseits und des effektiven Rechtsschutzes andererseits. Ihre Berücksichtigung durch das Gericht vor Erlass einer Entscheidung ist daher zwingend. Der Autor zeigt auf, dass die obigen Grundsätze trotz der bestehenden Unterschiede zwischen den verschiedenen Verfahrensarten bezüglich des Prüfungsumfangs stets Anwendung finden.


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Updated: 20.01.2022
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